Anwälte Konstantin Schallmoser und Andreas Haberl von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner, einer der renommiertesten Kanzleien für internationales Patentrecht, informieren Sie über Chancen und Risiken durch das neue Gerichtssystem und das Einheitspatent, über mögliche Strategien beim Anmeldeverhalten, Vor- und Nachteile eines „Opt-Out“, Reichweiten, Übersetzungsaufwand, Gerichtskosten, zu empfehlende Regelungen in Lizenzverträgen und das Übergangsrecht.

Obwohl die Entscheidung Großbritanniens, die Europäische Union zu verlassen, eine Fülle von juristischen Fragestellungen aufwirft, die zu regeln Zeit in Anspruch nehmen wird, hob Peter Ramsay, Präsident des Vorbereitenden Ausschusses, bei einer Veranstaltung am 6. Juni 2016 in Paris noch einmal deutlich den klaren Willen aller beteiligten Staaten hervor, dass der EU-Austritt das neue Europäische Patentsystem nicht zu Fall bringen wird. Es ist zu erwarten, dass man relativ rasch erkennen können wird, welche Szenarien für das neue europäische Patentsystem denkbar sind. Die Möglichkeiten reichen von einer vollen Integration Großbritanniens – trotz fehlender EU-Mitgliedschaft – über einen Start mit Großbritannien und anschließender Anpassung des Systems an die veränderte Rechtslage gemäß Artikel 87 EPGÜ bis hin zu einer Überarbeitung der Verträge.

Unsere Referenten, die sich mit diesem Thema bereits vertieft auseinandergesetzt haben, werden Ihnen in dem Seminar den aktuellsten Stand dieser Diskussionen mitteilen, die Auswirkungen auf den Zeitplan beleuchten und die für alle Beteiligten zu beachtenden Konsequenzen aufzeigen.

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