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18.11.2015

BDI empfiehlt Stärkung der IGF

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) zieht eine umfassende Halbzeitbilanz der Aktivitäten von Bundesregierung und Koalitionsfraktion. In der laufenden Legislaturperiode wurden über 160 Gesetze verabschiedet, von denen viele eine direkte oder indirekte Auswirkung auf die deutsche Industrie haben. Der BDI analysierte 20 politischen Themenfelder  – von der Arbeitsmarktpolitik über Mittelstand und Familienunternehmen sowie Forschung und Innovation bis zur Wettbewerbspolitik – und gab für die kommenden zwei Jahre konkrete Handlungsempfehlungen.

Im Kapitel „Digitalisierung und Industrie 4.0“ der Halbzeitbilanz schlägt der BDI unter anderem die Stärkung der vorwettbewerblichen Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) vor, die im Netzwerk der AiF und ihrer Forschungsvereinigungen organisiert wird (S. 7). Im Kapitel "Forschung und Innnovation" begrüßt der BDI die Aufwertung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM), dessen Fördersäule "FuE-Kooperationsprojekte" die AiF Projekt GmbH betreut, und bewertet die Unterausstattung der IGF als kritisch (S. 30).

Die von den Unternehmen erarbeiteten wirtschaftlichen Kennzahlen und damit auch die steuerlichen Einnahmen innerhalb der ersten beiden Jahre der 18. Legislaturperiode waren gut. Diese temporäre Stärke wurde jedoch nach Ansicht des BDI nicht konsequent von der Politik genutzt, um Deutschland für die Zukunft nachhaltig fit zu machen.

Die zweite Hälfte dieser Legislaturperiode sollte daher eine Phase der Investitionen werden. Die Politik müsse die Rahmenbedingungen für private Investitionen verbessern und öffentliche Investitionen in Bildung, digitale Netze und Infrastruktur stärken. Ohne diese Investitionen seien weder der Erhalt des derzeitigen wirtschaftlichen Erfolges noch der Aufbau neuer Wirtschaftsfelder – insbesondere aller mit Industrie 4.0 verbundener – möglich.

Publikation auf der Website des BDI