_ SPECTARIS/F.O.M.-Innovationsseminar 2017: _ "Europäisches Einheitspatent"

veranstaltet in Kooperation mit Medical Mountains

DIE VERANSTALTUNG MUSS AUFGRUND VON ERNEUTEN UNSICHERHEITEN LEIDER AUSFALLEN

Zwar hat die britische Regierung die Arbeit hinsichtlich einer Ratifizierung des Europäischen Einheitspatents wieder aufgenommen und das noch nötige Gesetz vorletzte Woche in das Parlament eingebracht. Jedoch wurde nun auf deutscher Seite gegen das deutsche Ratifizierungsgesetz eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Die Dauer bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist derzeit nicht abschätzbar.

Wegen der britischen Unterhauswahlen am 8. Juni 2017 verzögern sich die britische Ratifizierung und damit der Start des Einheitspatent- gerichtssystems um voraussichtlich zwei bis drei Monate. Der genaue Zeitplan wird voraussichtlich im Juli 2017 feststehen. Die drängendsten Fragen rund um das neue Europäische Patentpaket lassen sich indes erst verbindlich beantworten, wenn der Zeitplan keine Fragezeichen mehr beinhaltet. Wir haben uns daher entschlossen, das für den 22. Mai 2017 in Berlin geplante Seminar zu verschieben. Ersatztermine sind Montag, 18.09.2017 in Tuttlingen sowie Donnerstag, 26.10.2017 in Berlin. Inhalt und Ausrichtung des Seminars bleiben unverändert und wir sind froh, dass auch unsere hochkarätigen Referenten die Nachholtermine bereits bestätigen konnten.

Das Europäische Patentgericht wird nach dem jüngst veröffentlichten Zeitplan des Vorbereitenden Ausschusses am 1. Dezember 2017 seine Arbeit aufnehmen und das „Europäische Patent einheitlicher Wirkung“ wird dann starten – spätestens Anfang April 2017 [Verzögerung durch Neuwahlen] wird Großbritannien die Ratifizierungsurkunde hinterlegen und damit die nach dem Brexit-Referendum entstandene Unsicherheit endgültig beseitigen. Auch in Deutschland ist das Gesetzgebungsverfahren bis Anfang April 2017 abgeschlossen.

Danach geht es Schlag auf Schlag: Ab Mai 2017 vorläufige Anwendbarkeit der institutionellen Bestimmungen, Verabschiedung der Verfahrensordnung, Wahl und Ernennung der Richter, Einrichtung der Gerichtskanzlei. Ab September 2017 sollen Anträge auf Opt-Out gestellt werden können.

Sind Sie über die Konsequenzen, auch für Ihre bereits bestehenden, herkömmlichen Europäischen Patente („Bündelpatente“) ausreichend informiert? Ein passives Verhalten bewirkt den automatischen Transfer der bisherigen Europäischen Patente in das neue Gerichtssystem des Einheitlichen Patentgerichts.

Unsere Experten von einer der renommiertesten Kanzleien für internationales Patentrecht informieren Sie in diesem Seminar über Chancen und Risiken durch das neue Gerichtssystem und das Einheits-patent, über mögliche Strategien beim Anmeldeverhalten, Vor- und Nachteile eines „Opt-Out“, Reichweiten, Übersetzungsaufwand, Gerichtskosten, zu empfehlende Regelungen in Lizenzverträgen und das Übergangsrecht.

TERMIN und ORT

DIE VERANSTALTUNG MUSS AUFGRUND VON ERNEUTEN UNSICHERHEITEN LEIDER AUSFALLEN

REFERENTEN

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Donle (Berlin),
Rechtsanwalt Andreas Haberl, LL.M. (München) und 
Rechtsanwalt Konstantin Schallmoser, LL.M. (Paris II),
Kanzlei Preu Bohlig & Partner

ZIELGRUPPE

Strategische Entscheider der Industrie, Innovationsmanager, IP-Schutz-Beauftragte, FuE-Leiter, Vertriebsleiter

TEILNEHMERZAHL

15-25

SEMINARPROGRAMM

Block I: Grundlagen zum Europäischen Patent
-  Mögliche Patentschutzvarianten (EP, EPeW, NP)
-  Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
-  Grundstruktur des neuen „Europäischen Patentpakets“
-  Gemeinsamkeiten und Unterschiede von/zwischen EP und EPeW
-  Europäisches Patent einheitlicher Wirkung (Reichweite,
   Übersetzungspflichten, EPA-Kosten)
-  Das Europäische Patentgericht (Verfahrensabläufe und -kosten, etc.)

Block II: Aktuelle Entwicklungen
-  Stand des Ratifizierungsprozesses, Zeitplan der Einführungen von
   EPG und EPeW

-  Übergangsrecht (Grundlagen, Opt-out, Möglichkeiten und Risiken)
-  Änderungen am IntPatÜG zur Verzahnung der EU-Gesetzgebung mit
   dem deutschen Patentrecht

Block III: Agieren statt reagieren
-  Kostenvergleich von EPeW, EP und NP (bei EPA und vor dem UPC)
-  Strategisches Anmeldeverhalten (EP, EPeW, NP)
-  Kosten des neuen Gerichtssystems und resultierende
   Strategien/Defensivstrategien
-  Opt-Out/“Opt-In“-Strategien während Übergangsrecht
-  Beteiligung mehrerer Rechtspersonen
-  Chancen eines neuen Gerichtssystems

Kontakt

F.O.M.

Werderscher Markt 15
D-10117 Berlin

Fon: +49 (0)30 414021-39
E-Mail: info@forschung-fom.de

News

16.10.2017

Laser Bonding mit simultaner OCT in-line Kontrolle

Neues IGF-Projekt zum eutektischen Bonden mit umfassender Prozess- und Qualitätskontrolle

15.10.2017

SPECTARIS Wissensraumseminar

Additive Verfahren, Virtual/Augmented Reality und digitale Geschäftsmodelle

10.10.2017

Innovationsstandort Deutschland weiter stärken

Gemeinsame Stellungnahme der großen Wissenschafts- und mehrerer Wirtschaftsorganisationen

24.02.2017
SPECTARIS/F.O.M. Innovations-seminar zum Europäischen Einheitspatent 2017
Das Seminar muss aufgrund von erneuten Unsicherheiten hinsichtlich des Zeitplans zur Einführung des Europäischen Einheitspatents leider ausfallen.

mehr lesen...

22.09.2016
Neue Förderprogramme auf der F.O.M.-Webseite
Unter dem Menüpunkt „Förderung“ stellen wir Ihnen ab sofort neue Fördermaßnahmen des Bundes vor, die die innovationsorientierte Forschung, insbesondere von KMU, unterstützen.

mehr lesen...

25.07.2016
Neues Tool zur Durchsetzung von Schutzrechten außerhalb der EU

mehr lesen...