_ SPECTARIS/F.O.M.-Innovationsseminar 2016: _ "Europäisches Einheitspatent"

veranstaltet in Kooperation mit Medical Mountains

Das Europäische Patentgericht befindet sich in den Startlöchern, um in 2017 seine Arbeit aufzunehmen, und das „Europäische Patent einheitlicher Wirkung“ kann dann starten. Sind Sie über die Konsequenzen, auch für Ihre bereits bestehenden, herkömmlichen Europäischen Patente („Bündelpatente“) informiert? Ein passives Verhalten bewirkt den automatischen Transfer der bisherigen Europäischen Patente in das neue Gerichtssystem des Einheitlichen Patentgerichts.

Anwälte Konstantin Schallmoser und Andreas Haberl von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner, einer der renommiertesten Kanzleien für internationales Patentrecht, informieren Sie über Chancen und Risiken durch das neue Gerichtssystem und das Einheitspatent, über mögliche Strategien beim Anmeldeverhalten, Vor- und Nachteile eines „Opt-Out“, Reichweiten, Übersetzungsaufwand, Gerichtskosten, zu empfehlende Regelungen in Lizenzverträgen und das Übergangsrecht.

Die Veranstaltung richtet sich an strategische Entscheider der Industrie, Innovationsmanager, IP-Schutz-Beauftragte, FuE-Leiter und Vertriebsleiter.

Aufgrund der Zurückhaltung der britischen Regierung bezüglich des Antrags auf Beendigung der britischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union gemäß des Ausgangs des Brexit-Referendums kann die Entwicklung von Alternativen zum ursprünglichen Umsetzungsplan des Einheitspatents (mit zwingender Ratifizierung durch Deutschland, Frankreich und Großbritannien) nicht beginnen. 

Das Projekt wird zwar offiziell fortgeführt, aber es gibt keinerlei politische Vorentscheidung, wie mit dem EPGÜ weiter verfahren werden soll. Die jetzige Situation lässt daher leider keine sinnvollen Spekulationen über den Fortgang zu. Zu groß sind die Abweichungen der unterschiedlichen Szenarien und zu wenig Belastbares ist bekannt. Dies wird sich voraussichtlich nicht vor September/Oktober ändern. Derzeit herrscht Funkstille auf allen öffentlich zugänglichen Kanälen.

Wir werden die Entwicklungen des Europäischen Einheitsgerichts sowie des Europäischen Patents einheitlicher Wirkung weiter verfolgen und werden Sie rechtzeitig über eine mögliche Wiederaufnahme der Veranstaltungsplanung informieren, sobald wir sicher sind, dass die Durchführung des Seminars in höchstmöglichem Maße sinnvoll und für Sie gewinnbringend ist.  

TERMIN UND ORT

DIE VERANSTALTUNG MUSS AUFGRUND
DES BREXITS LEIDER AUSFALLEN.

REFERENTEN

Anwälte Konstantin Schallmoser und Andreas Haberl,
Kanzlei Preu Bohlig & Partner

SEMINARPROGRAMM

Block I: Grundlagen zum Europäischen Patent
-  Mögliche Patentschutzvarianten (EP, EPeW, NP)
-  Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
-  Grundstruktur des neuen „Europäischen Patentpakets“
-  Gemeinsamkeiten und Unterschiede von/zwischen EP und EPeW
-  Europäisches Patent einheitlicher Wirkung (Reichweite,                             Übersetzungspflichten, EPA-Kosten)
-  Das Europäische Patentgericht (Verfahrensabläufe und -kosten, etc.)

Block II: Aktuelle Entwicklungen
-  Stand des Ratifizierungsprozesses, Zeitplan der Einführungen von
    EPG und EPeW

-  Übergangsrecht (Grundlagen, Opt-out, Möglichkeiten und Risiken)
-  Gesetzentwurf des BMJV zur Verzahnung der EU-Gesetzgebung mit
    dem deutschen Patentrecht

Block III: Agieren statt reagieren
-  Kostenvergleich von EPeW, EP und NP (bei EPA und vor dem EPG)
-  Strategisches Anmeldeverhalten (EP, EPeW, NP)
-  Kosten des neuen Gerichtssystems und resultierende
    Strategien/Defensivstrategien
-  Opt-Out/“Opt-In“-Strategien während Übergangsrecht
-  Beteiligung mehrerer Rechtspersonen
-  Chancen eines neuen Gerichtssystems

Block IV: Konsequenzen des Brexit
-  Aktuell diskutierte Szenarien für das Europ. Patentsystem ohne GB
-  Brexit-Auswirkungen auf den Einführungszeitplan von EPG und EPeW
-  Zu beachtende Konsequenzen

TEILNAHMEGEBÜHREN

-  F.O.M.-, MedicalMountains- od. SPECTARIS-Mitglied   269 € (zzgl. MwSt.)
-  Bei Mitgliedschaft in mind. zwei dieser Vereine         159 € (zzgl. MwSt.)
-  Nichtmitglied                                                          499 € (zzgl. MwSt.)

ANMELDUNG

-- geschlossen --

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