24.02.2017
SPECTARIS/F.O.M. Innovationsseminar zum Europäischen Einheitspatent 2017
in Kooperation mit MedicalMountains

DIE VERANSTALTUNG MUSS AUFGRUND VON ERNEUTEN UNSICHERHEITEN LEIDER AUSFALLEN

Zwar hat die britische Regierung die Arbeit hinsichtlich einer Ratifizierung des Europäischen Einheitspatents wieder aufgenommen und das noch nötige Gesetz vorletzte Woche in das Parlament eingebracht. Jedoch wurde nun auf deutscher Seite gegen das deutsche Ratifizierungsgesetz eine Verfassungsbeschwerde eingelegt. Die Dauer bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist derzeit nicht abschätzbar.

Das Einheitliche Europäische Patentgericht wird nach dem Anfang 2017 veröffentlichten Zeitplan des Vorbereitenden Ausschusses seine Arbeit in einigen Monaten aufnehmen und das „Europäische Patent einheitlicher Wirkung“ wird dann starten. Der Abschluss des Ratifizierungsprozesses des Pflichtmitgliedsstaates Großbritannien, der sich aufgrund der britischen Unterhauswahlen am 8. Juni 2017 ein letztes Mal um einen voraussichtlich kurzen Zeitraum von zwei bis drei Monaten verzögern dürfte, wird im Frühsommer erwartet. Damit wird die nach dem Brexit-Referendum entstandene Unsicherheit endgültig beseitigt.

Danach geht es Schlag auf Schlag: Es folgen die vorläufige Anwendbarkeit der institutionellen Bestimmungen, Verabschiedung der Verfahrensordnung, Wahl und Ernennung der Richter, Einrichtung der Gerichtskanzlei. Ab etwa Dezember 2017 dürften Anträge auf Opt-Out gestellt werden können.

Sind Sie über die Konsequenzen, auch für Ihre bereits bestehenden, herkömmlichen Europäischen Patente („Bündelpatente“) ausreichend informiert? Ein passives Verhalten bewirkt den automatischen Transfer der bisherigen Europäischen Patente in das neue Gerichtssystem des Einheitlichen Patentgerichts.

Unsere Experten von einer der renommiertesten Kanzleien für internationales Patentrecht informieren Sie in diesem Seminar über Chancen und Risiken durch das neue Gerichtssystem und das Einheitspatent, über mögliche Strategien beim Anmeldeverhalten, Vor- und Nachteile eines „Opt-Out“, Reichweiten, Übersetzungsaufwand, Gerichtskosten, zu empfehlende Regelungen in Lizenzverträgen und das Übergangsrecht.

Veranstaltungsseite



22.09.2016
Neue Förderprogramme auf der F.O.M.-Webseite

Unter dem Menüpunkt „Förderung“ stellen wir Ihnen ab sofort neue Forschungsfördermaßnahmen des Bundes vor. Die Auswahl orientiert sich an der Relevanz für die von uns begleiteten Technologiebranchen sowie für die Förderung von KMU.

Bitte beachten Sie, dass die F.O.M. bei den meisten Förderprogrammen nicht antragsberechtigt ist und daher eine Fördermitteleinwerbung über andere Programme als der Industriellen Gemeinschaftsforschung nicht unterstützen kann.

Zu der Übersicht kommen Sie hier.



25.07.2016
Neue Ressourcen zur Durchsetzung von Schutzrechten außerhalb der EU

Die europäische Kommission hat ein neues Hilfsmittel im Bereich Durchsetzung von Schutzrechten ins Leben gerufen, um gegen Produktpiraterie außerhalb der EU vorzugehen:

Auf der Plattform ACRIS können Sie über die von Ihnen erfahrenen Patentrechtsverletzungen in Nicht-EU-Ländern und deren Folgeverfahren bei einheimischen Behörden berichten und derartige Informationen von anderen EU-Unternehmen einsehen.

Die Datenbank soll als einheitliche und sichere Informationsplattform für EU-Unternehmen und Behörden fungieren, um Entscheidungen zur Unternehmensstrategie in Drittländern zu erleichtern sowie die Risiken zukünftiger Verstöße zu mindern. Des Weiteren sollen die gespeicherten Daten politischen Entscheidungsträgern dabei helfen, den Dialog mit Ländern außerhalb der EU zu gestalten.

Weitere Informationen finden sie hier.

 

 

Kontakt

F.O.M.

Werderscher Markt 15
D-10117 Berlin

Fon: +49 (0)30 414021-39
Fax: +49 (0)30 414021-33
E-Mail: info@forschung-fom.de

News

11.08.2017

Forschung zu strukturierten CVD-Diamant-Mikroschleifstiften startet im September

Fördermittel für IGF-Projekt DIAS bewilligt

11.08.2017

IGF aus der Sicht der Industrie - ein Interview

Förderung und effizienter Transfer von grundlegenden technologischen Erkenntnissen für die Industrie

10.07.2017

Forschung zur Hautkrebs-Früherkennung bewilligt

IGF-Projekt HSI-plus startet am 1. August 2017

24.02.2017
SPECTARIS/F.O.M. Innovations-seminar zum Europäischen Einheitspatent 2017
Das Seminar muss aufgrund von erneuten Unsicherheiten hinsichtlich des Zeitplans zur Einführung des Europäischen Einheitspatents leider ausfallen.

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22.09.2016
Neue Förderprogramme auf der F.O.M.-Webseite
Unter dem Menüpunkt „Förderung“ stellen wir Ihnen ab sofort neue Fördermaßnahmen des Bundes vor, die die innovationsorientierte Forschung, insbesondere von KMU, unterstützen.

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25.07.2016
Neues Tool zur Durchsetzung von Schutzrechten außerhalb der EU

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