_ SPECTARIS/F.O.M.-Innovationsseminar 2017: _ "Europäisches Einheitspatent"

Das Europäische Patentgericht wird nach dem jüngst veröffentlichten Zeitplan des Vorbereitenden Ausschusses am 1. Dezember 2017 seine Arbeit aufnehmen und das „Europäische Patent einheitlicher Wirkung“ wird dann starten – spätestens Anfang April 2017 wird Großbritannien die Ratifizierungsurkunde hinterlegen und damit die nach dem Brexit-Referendum entstandene Unsicherheit endgültig beseitigen. Auch in Deutschland ist das Gesetzgebungsverfahren bis Anfang April 2017 abgeschlossen.

Danach geht es Schlag auf Schlag: Ab Mai 2017 vorläufige Anwendbarkeit der institutionellen Bestimmungen, Verabschiedung der Verfahrensordnung, Wahl und Ernennung der Richter, Einrichtung der Gerichtskanzlei. Ab September 2017 sollen Anträge auf Opt-Out gestellt werden können.

Sind Sie über die Konsequenzen, auch für Ihre bereits bestehenden, herkömmlichen Europäischen Patente („Bündelpatente“) ausreichend informiert? Ein passives Verhalten bewirkt den automatischen Transfer der bisherigen Europäischen Patente in das neue Gerichtssystem des Einheitlichen Patentgerichts.

Unsere Experten von einer der renommiertesten Kanzleien für internationales Patentrecht informieren Sie in diesem Seminar über Chancen und Risiken durch das neue Gerichtssystem und das Einheits-patent, über mögliche Strategien beim Anmeldeverhalten, Vor- und Nachteile eines „Opt-Out“, Reichweiten, Übersetzungsaufwand, Gerichtskosten, zu empfehlende Regelungen in Lizenzverträgen und das Übergangsrecht.

TERMIN

22. Mai 2017, 10-17.30 Uhr

ORT

SPECTARIS/F.O.M.
Werderscher Markt 15, 4. OG, 10117 Berlin

REFERENTEN

Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Donle und 
Rechtsanwalt Konstantin Schallmoser, LL.M. (Paris II),
Kanzlei Preu Bohlig & Partner

ZIELGRUPPE

Strategische Entscheider der Industrie, Innovationsmanager, IP-Schutz-Beauftragte, FuE-Leiter, Vertriebsleiter

TEILNEHMERZAHL

20-30

SEMINARPROGRAMM

Block I: Grundlagen zum Europäischen Patent
-  Mögliche Patentschutzvarianten (EP, EPeW, NP)
-  Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
-  Grundstruktur des neuen „Europäischen Patentpakets“
-  Gemeinsamkeiten und Unterschiede von/zwischen EP und EPeW
-  Europäisches Patent einheitlicher Wirkung (Reichweite,
   Übersetzungspflichten, EPA-Kosten)
-  Das Europäische Patentgericht (Verfahrensabläufe und -kosten, etc.)

Block II: Aktuelle Entwicklungen
-  Stand des Ratifizierungsprozesses, Zeitplan der Einführungen von
   EPG und EPeW

-  Übergangsrecht (Grundlagen, Opt-out, Möglichkeiten und Risiken)
-  Änderungen am IntPatÜG zur Verzahnung der EU-Gesetzgebung mit
   dem deutschen Patentrecht

Block III: Agieren statt reagieren
-  Kostenvergleich von EPeW, EP und NP (bei EPA und vor dem UPC)
-  Strategisches Anmeldeverhalten (EP, EPeW, NP)
-  Kosten des neuen Gerichtssystems und resultierende
   Strategien/Defensivstrategien
-  Opt-Out/“Opt-In“-Strategien während Übergangsrecht
-  Beteiligung mehrerer Rechtspersonen
-  Chancen eines neuen Gerichtssystems

TEILNAHMEGEBÜHREN

-  F.O.M.- oder SPECTARIS-Mitglied                              269 € (zzgl. MwSt.)
-  Nichtmitglied                                                            499 € (zzgl. MwSt.)

ANMELDUNG

Wir bitten Sie um eine Anmeldung bis spätestens zum 8. Mai 2017.

Einladungsschreiben (PDF)

Online-Anmeldung

Anmeldung per Fax, Emailanhang oder postalisch

Kontakt

F.O.M.

Werderscher Markt 15
D-10117 Berlin

Fon: +49 (0)30 414021-39
Fax: +49 (0)30 414021-33
E-Mail: info@forschung-fom.de

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